Irrtum

Card Set Information

Author:
manuel2b
ID:
102976
Filename:
Irrtum
Updated:
2011-09-20 01:29:29
Tags:
Irrtum
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Description:
Bürgerlich
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  1. Welche Irrtümer gibt es?
    • Erklärungsirrtum: (Erklärender meint etwas anderes zu erklären als er es tatsächlich tut)
    • Geschäftsirrtum: Irrt über Natur des Geschäfts, seinen Inhalt (Gegenschaft) oder eine für das Geschäft bedeutsame Identität des Geschäftspartners.
    • Motivirrtum: (Irrtum über Beweggründe) bezieht sich auf Punkte die außerhalb des Geschäfts liegen.
  2. Was wenn Unterzeichnender keine genaue Vorstellung von der Urkunde hat?
    Bewußtes Inkaufnehmen des Inhaltes (kein Irrtum). Annahme bekommt den Inhalt des Angebots.
  3. Worauf beziehen sich alle Geschäftsirrtümer?
    Auf Punkte die Innhalt des Rechtsgeschäfts sind :-)
  4. Welcher Irrtum wird aufgrund welcher Norm immer zum Geschäftsirrtum?
    Gem § 871 Abs 2 ABGB ein durch Verletzung der Aufklärungspflicht verursachter.
  5. Welche relevantz hat der Kalkulationsirrtum
    Nur relevant wenn Kalkulation zum Vertragsinhalt wurde = Geschäftsirrtum.
  6. Wesentlich und Unwesentlicher Irrtum (genau u. alles def)
    • Norm 873
    • Wesentlich: Immer wenn ohne ihn Erklärender Geschäft nicht geschlossen hätte. Dies ist der Fall wenn Fehlvorstellung sich auf einen Hauptpunkt des Geschäfts bezieht (871).
    • Unwesentlich: Irrtum bezieht sich auf Nebenpunkt. Ohne ihn wäre Geschäft lediglich anders aber dennoch geschlossen werden (beide Parteien!!!!)
  7. Was wenn bei kenntnis der wahren Sachlage Geschäft mit genau dem gleichem Innhalt geschlossen worden wäre?
    Irrtum ist unerheblich. Irrtum ist daher nur bedeutsam wenn er kausal ist für den Abschluß des Rechtsgeschäfts in seiner konkreten Gestalt.
  8. Wann ist Motivirrtum beachtlich?
    • Zum Vertragsinhalt gemacht denn dann ist er ein Geschäftsirrtum.
    • Zur echten Bedingung erhoben (901 Satz 1): hat nichts mit Irrtumsrecht zu tun.
    • Erklärungsempfänger arglistig herbeigeführt § 870
  9. Die 4 Voraussetzungen (und Name dieser Prüfungsstufe + Norm) damit ein Irrtum zur Anfechtung oder Vertragsanpassung führt.
    • 1. Er muß wesentlich sein (wird bereits früher geprüft)
    • 2. EINE DER DREI VORAUSSETZUNGEN
    • a) wurde vom Anderen veranlaßt
    • b) oder hätte diesem aus den Umständen offenbar Auffallen müßen
    • c) oder rechtzeitig aiufgeklärt.
    • + Streber:
    • d) Resintegration nur solange Möglich bis dritter im Vertrauen auf das Geschäft noch nicht disponiert hat.
    • e) Redintegration auch nach Dispostition jedoch nur bei grober Äquivalenzstörung und Ersatz der Aufwändungen (Vertrauensschaden) des Anderen.
  10. Norm und rechtliche Wirkung der Anfechtung wenn anderer nicht schutzwürdig?
    • Norm 877
    • Die Anfechtung wirkt Sachen und Schuldrechtlich ex tunc (eine dingliche Rückabwicklung).
  11. Wie bezeichnet man den Geschäftsirrtum wenn er zur Vertragsanpassung führt.
    Unwesentlich
  12. Voraussetzungen für einen unwesentlichen Irrtum?
    Die selben wie für den Beachtlichen.
  13. Folgen des unwesentlichen Irrtums?
    • Vertragsanpassung!
    • So gestalten wie ihn beide Parteien be kenntnis des unwesentlichen Irrtums geschlossen hätten (§ 872 "angemessene Vergütung").

    Es ist kein Schadenersatz sondern die wiederherstellung der subjektiven Äquivalenz.
  14. Wie erfolgt die Preisanpassung bei Vertragsanpassung in folge eines unwesentlichen Irrtums?
    mit der relativen Berechnungsmethode (wie bei Preisminderung).

    !!Einfach das vorhandene Ergebnis der Gewährleistungsprüfung angeben (wenn vorhanden) und auf dessen Berechnung verweisen!!
  15. Irrtumsanechtung bei unentgeltlichen Geschäften. Wie vorgehen?
    Ganz gleich wie bei entgeltlichen. Ledichlich ist Anpassung auch aus Motivirrtum heraus möglich.
  16. Welche art Recht ist der Irrtum für den Irrenden bei allen Voraussetzungen?

    Wann verjährt dieses Recht + Norm
    Gestaltungsrecht

    3 Jahre ab Vertragsabschluß 1487
  17. Kann auf das Irrtumsrecht verzichtet werden?
    ist Dispositiv (ausgenommen Arglist). 6 Abs 1 Z 14 KSchG schließt dies jedoch generell aus.

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