Irrtum

• Erklärungsirrtum: (Erklärender meint etwas anderes zu erklären als er es tatsächlich tut)
• Geschäftsirrtum: Irrt über Natur des Geschäfts, seinen Inhalt (Gegenschaft) oder eine für das Geschäft bedeutsame Identität des Geschäftspartners.
• Motivirrtum: (Irrtum über Beweggründe) bezieht sich auf Punkte die außerhalb des Geschäfts liegen.

Bewußtes Inkaufnehmen des Inhaltes (kein Irrtum). Annahme bekommt den Inhalt des Angebots.

Auf Punkte die Innhalt des Rechtsgeschäfts sind :-)

Gem § 871 Abs 2 ABGB ein durch Verletzung der Aufklärungspflicht verursachter.

Nur relevant wenn Kalkulation zum Vertragsinhalt wurde = Geschäftsirrtum.

• Norm 873
• Wesentlich: Immer wenn ohne ihn Erklärender Geschäft nicht geschlossen hätte. Dies ist der Fall wenn Fehlvorstellung sich auf einen Hauptpunkt des Geschäfts bezieht (871).
• Unwesentlich: Irrtum bezieht sich auf Nebenpunkt. Ohne ihn wäre Geschäft lediglich anders aber dennoch geschlossen werden (beide Parteien!!!!)

Irrtum ist unerheblich. Irrtum ist daher nur bedeutsam wenn er kausal ist für den Abschluß des Rechtsgeschäfts in seiner konkreten Gestalt.

• Zum Vertragsinhalt gemacht denn dann ist er ein Geschäftsirrtum.
• Zur echten Bedingung erhoben (901 Satz 1): hat nichts mit Irrtumsrecht zu tun.
• Erklärungsempfänger arglistig herbeigeführt § 870

• 1. Er muß wesentlich sein (wird bereits früher geprüft)
• 2. EINE DER DREI VORAUSSETZUNGEN
• a) wurde vom Anderen veranlaßt
• b) oder hätte diesem aus den Umständen offenbar Auffallen müßen
• c) oder rechtzeitig aiufgeklärt.
• + Streber:
• d) Resintegration nur solange Möglich bis dritter im Vertrauen auf das Geschäft noch nicht disponiert hat.
• e) Redintegration auch nach Dispostition jedoch nur bei grober Äquivalenzstörung und Ersatz der Aufwändungen (Vertrauensschaden) des Anderen.

• Norm 877
• Die Anfechtung wirkt Sachen und Schuldrechtlich ex tunc (eine dingliche Rückabwicklung).

Unwesentlich

Die selben wie für den Beachtlichen.

• Vertragsanpassung!
• So gestalten wie ihn beide Parteien be kenntnis des unwesentlichen Irrtums geschlossen hätten (§ 872 "angemessene Vergütung").

Es ist kein Schadenersatz sondern die wiederherstellung der subjektiven Äquivalenz.

mit der relativen Berechnungsmethode (wie bei Preisminderung).

!!Einfach das vorhandene Ergebnis der Gewährleistungsprüfung angeben (wenn vorhanden) und auf dessen Berechnung verweisen!!

Ganz gleich wie bei entgeltlichen. Ledichlich ist Anpassung auch aus Motivirrtum heraus möglich.

Gestaltungsrecht

3 Jahre ab Vertragsabschluß 1487

ist Dispositiv (ausgenommen Arglist). 6 Abs 1 Z 14 KSchG schließt dies jedoch generell aus.