Recht

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Author:
Anonymous
ID:
187279
Filename:
Recht
Updated:
2012-12-05 08:49:36
Tags:
Wirtschaft
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Wirtschaftsrech
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  1. Gebiete des Öffentlichen Rechts:
    • Strafrecht
    • Verfassungsrecht
    • Verwaltungsrecht
    • Verfahrensrecht
  2. Strafrecht
    StGB (Strafgesetzbuch)
  3. Verfassungsrecht
    Grubdrechte, Politische Rechte, Aufgaben von Bund und Kanton
  4. Verwaltungsrecht
    Baurecht, Steuerrecht, Strassenverkehrsrecht
  5. Verfahrensrecht
    Strafprozessrecht, Zivilprozessrecht
  6. Öffentliches Recht
    • Rechtsbeziehungen zwischen:
    • Behörden / Behörden
    • Behörden / Personen

    UNTERORDNUNG
  7. Ergänzendes Recht
    • - veränderbar
    • - kommt nur zum Einsatz wenn nichts anderes vereinbart wird

    Bsp.: Transportkosten im Kaufvertrag
  8. Zwingendes Recht
    - nicht veränderbar

    Bsp.: Liesingvertrag
  9. Hirarchie des Rechts
    • 1. Bundesverfassung (Grundsatz)
    • 2. Gesetze
    • 3. Verordnung
    • 4. Reglemente (Detail)
  10. Moral
    • - innere Regeln
    • - persönliche Verhaltensregeln
    • - entstammen dem eigenen Gewissen

    Bsp.: Freundlichkeit, Hilfsbereitschaft, Familiäres
  11. Recht (Verhaltensregeln)
    • - wichtige Verhaltensregeln werden im Namen der Gesellschaft vom Staat festgehalten
    • - verstoss wird mit staatlicher Sanktion geahndet

    Bsp.: Abfall, verkehr, Strafrecht
  12. Sitte
    • - strenger als Brauch
    • - bei verstoss reagiert Gesellschaft mit Missfallen
    • - unanständig

    Bsp.: Pünktlichkeit, Körperhygiene, Tischmanieren, Kleidersitten, ...
  13. Brauch
    • - lockerste Verhaltensnorm
    • - im Normalfall keine Reaktion der Gesellschaft bei einem Verstoss

    Bsp.: Feste, Art und Weise wie man sich begrüsst
  14. Arten von Verhaltensregeln:
    Aussen: Brauch, Sitte, Recht

    Innen: Moral
  15. Wozu braucht es Regeln?
    • - Ordnung schaffen (Strassenverkehr, ...)
    • - Schutz für Schwache (Arbeitsrecht, Mietrecht, Umweltschutz, ...)
    • - Für Gerechtigkeit sorgen (Strafrecht, ...)
  16. Privatrecht
    - Regeln zwischen Personen

    GLEICHSTELLUNG
  17. Gebiete des Privatrechts
    • - Personenrecht
    • - Familienrecht
    • - Erbrecht
    • - Sachenrecht
    • - Obligationenrecht
  18. Personenrecht
    Rechtsfähigkeit, Handlungsfähigkeit, Verein, Stiftung
  19. Familienrecht
    Eherecht, Kindsrecht, Vormundschaftsrecht
  20. Sachenrecht
    Besitz, Eigentum, Pfandrecht
  21. Obligationenrecht
    Vertragsrecht, Haftpflichtrecht, Gesellschaftrecht
  22. Rechtssubjekte (Personen)
    Natürliche Personen: alle Menschen

    Juristische Personen: ZGB / OR

    • ZGB: Verein, Stiftung (Vermögen f. b. Zweck)
    • OR: AG, GmbH, Genossenschaft
  23. Beginn der Rechtsfähigkeit
    Ab Geburt rückwirkend auf die Zeugung
  24. Ende der Rechtsfähigkeit
    • - Ab dem vollständigen Hirntod
    • - für Organentnahme darf der Kreislauf nach dem Hirntod aktiv erhalten werden

    => Erben erhalten Rechte und Pflichten
  25. Verschollenenerklärung:
    • - frühesten 2 Jahre nach verschwinden bei Todes gefahr
    • - mind. 6 Jahre wenn die Todesgefahr nich hoch ist
    • - freiwillig und Sache der Angehörigen

    => gleiche wirkung wie Todeserklärung (Vererbung, Auflösung der Ehe, etc.)
  26. Was ist Handlungsfähigkeit
    • - fahigkeit, Rechte und Pflichten zu begründen
    • - sälbständig Verträge abschlissen und kündigen
  27. Um handlungsfähig zu sein, muss mann...
    • - mündig sein (ab 18. Geburtstag - Vollkährig)
    • - urteilsfähig sein (Fähigkeit, Vernunftgemäss zu handeln)
  28. Wer nicht urteilsfähig ist, ...
    ist handlungsunfähig!
  29. Nicht mündig = Beschränkt handlungsfähig:
    - mit zustimmung des gesetzlichen Vertreters (eltern, Vormund) alle Rechtsgeschäfte gültig

    - muss ohne zustimmung des gesetz. Vertreters keine Pflichten auf sich nehmen

    - Lohn darf selbständig verwaltet werden
  30. Persönlichkeitsschutz
    • Die Persönlichkeit wir geschützt:
    • - Verletzung von Körper, Leben, Gesundheit, Ehre oder Privatrecht

    => Konsequenzen
  31. Errungenschaftsbeteiligung (Güterstande):
    • - Ordentlicher güterstand
    • - Eigengut und Errungenschaft getrennt
  32. Eigengut (Errungenschaftsbeteiligung)
    • - Voreheliches Vermögen
    • - Erbschaften
    • - Schenkungen
    • - Persönliche Gegenstände

    Diese Vermögen wird nicht geteilt bei Tod/Scheidung
  33. Errungenschaft (Errungenschaftsbeteiligung)
    • - Erwerbseinkommen
    • - Sozialleistung
    • - Erträge aus Eigengut

    Diese Vermögen wir geteilt bei Tod/Scheidung
  34. Güterstande
    • - Errungenschaftsbeteiligung
    • - Gütertrennung
    • - Gütergemeinschaft
  35. Gütertrennung
    Nur durch Ehevertrag > öffentliche Beurkundung
  36. Gütergemeinschaft
    - Nur durch Ehevertrag > öffentliche Beurkundung

    • - gemeinsames Vermögen
    • - bei Trennung wir Vermögen aufgesplitet (ausser persönliche Gegenstände)
  37. Konkubinat (Familienname)
    • - unverheiratetes Paar
    • - kein gemeinsamer Familienname
    • - Kinder heissen wie Mutter
  38. Ehe (Familienname)
    nei ab 1.1.2013: beide den gleichen Namen (vom Mann oder der Frau) oder beide behalten ihren eigenen Namen

    Kinder erhalten den gleichen Namen wie der Mann
  39. Eingetr. Partnersch. (Familienname)
    • - Kein gemeinsamer Familienname
    • - Keine gemeinsamen Kinder
    • - Keine gemeinsame Adoption
    • - Kein Zugriff zur Fortpflanzungsmedizin
  40. Ehe CH (Bürgerrecht)
    • CH-Paar:
    • Mann behält seines, Frau behält ihres und erhält seines. Kinder erhalten das des Vaters
  41. Ehe CH-Ausl.Paar (Bürgerrecht)
    • AusländerIn erhält B-Bewilligung
    • Einmürgerung nach 5 Jahren möglich
  42. Konkubinat (Bürgerrecht):
    • - Keine Änderung
    • - ausländische Partner erhalten KEINE Aufenthaltsbewilligung
    • - Kinder erhalten das Bürgerrecht der Mutter
  43. Eingetr. Partnersch. (Bürgerrecht)
    - CH-Paar: Keine änderung

    - CH-Auslands-Paar: wie Ehe
  44. Unterhaltsleistung
    • - Geldzahlungen
    • - Haushalt
    • - Kinderbetreuung
  45. Ehe (Unterhaltsleisung)
    • - Einigung der Partner
    • - beide zu Beitrag verpflichtet
  46. Konkubinat (Unterhaltsleisung)
    • - Gemäss Konkubinatsvertrag
    • - Formlos auch mündlich möglich
  47. Eingetr. Partnersch. (Unterhaltsleisung)
    Wie Ehe
  48. Ehe (Wohnung)
    • - Gemeinsame eheliche Wohnung
    • - gemeinsamer vertrag
    • - gemeinsame Kündigung
  49. Konkubinat (Wohnung)
    Gemäss Mietvertrag:

    • - Geimeinsam (Solidarhaft)
    • - Untermiete:

    Vermieter < > Mieter < > Untermieter (muss bei Auszug des Mieters auch raus)
  50. Eingetr. Partnersch. (Wohnung)
    Wie Ehe
  51. Ehe (Güterrecht)
    • - gegenseitige gesetzliche Erbberechtigung
    • - pflichtteilgeschützt
  52. Konkubinat (Güterrecht)
    • - Keine gesetzlichen Erbansprüche
    • - Erbansprüche gemäss Testament, Erbvertrag
  53. Eingetr. Partnerschaft. (Güterrecht)
     Wie Ehe
  54. Ehe (Elterliche Sorge)
    Gemeinsame elterliche Sorge
  55. Konkubinat (Elterliche Sorge)
    • - Mutter allein
    • - Gemeinsam nur auf Gesuch
  56. Eingertr. Partnersch. (Elterliche Sorge)
    • - Keine gemeinsamen Kinder
    • - keine gemeinsame elterliche Sorge
  57. Steuern (Benachteiligung)
    benachteiligung der Ehe und der eingetr. Partnersch. :

    Gemeinsame Steuererklärung und somit höhere Steuern, wegen der Steuerprogression (in Revision)
  58. Sozalversicherung:
    - Grössere AHV-Rente für KK-Paare (2x1 statt 1.5x1), bei Tod aber keine Rente für KK-Partner von AHV, oft auch keine Pensionskasse.
  59. Patientenrecht:
    Je nach Kanton kein Besuchs- und Auskunftsrecht für Konkubinatspartner (Arztgeheimnis) ohne Vollmacht.

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