A_12

Card Set Information

Author:
cb48
ID:
63838
Filename:
A_12
Updated:
2011-02-03 03:43:04
Tags:
sozsich
Folders:

Description:
Grundlegende Ordnungsprinzipien
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  1. Subsidiarität
    Die Mitglieder einer Gemeinschaft sind für sich selbst verantwortlich. Kann sich ein Mitglied nicht slebst helfen ist ddie nächsthöhere EH zur Hilfe verpflichtet. usw.
  2. Diskriminierungsverbot/ Günstigerprinzip
    Gleichstellung mit Inländern
  3. Portabilität
    Mitnahme von Versicherungsansprüchen
  4. Additionalität
    Prinzip der Zusammenrechnung von Versicherungsleistungen
  5. Territorialprinzip
    Exklusive Zuordnung zu einem Sozialsicherungssystem
  6. Beschäftigungslandprinzip
    versichert im Beschäftigungsland

    Ausnahme: Entsandte AN
  7. Entsendelandprinzip
    Entlohnung der entsandten AN nach der Regelung des Entsendelandes

    (Einschränkung: Günstigerprinzip, z.B. Mindestlöhne)
  8. Instrumente:
    • Richtlinien
    • Verordnungen
    • Europ. Sozialfonds
    • Urteile nach EuGH

    => Methode der offenen Koordinierung
  9. Case 1:

    Herr Erasmus tritt nach 4 Jahren Berufserfahrung in Deutschland eine Stelle in Frankreich an. In welchem Land ist er sozialversichert?
    => Beschäftigungslandprinzip

    In Frankreich
  10. Case 2:

    Herr Jablonowski hat 33 Jahree in Warschau sowie die letzten 4 Jahre in Freiburg gearbeitet und will nun endlich mit 63 Jahren in Rente gehen. Aus welchem Land beezieht er seine Rente?
    • => Additionalität
    • => Portabilität
  11. Case 3:

    Frau Schmidt lebt in Görlitz und braucht eine Zahnbehandlung, welche in DE 2000€ kostet. Die dt. Krankenkasse erstatetvon diesem Betrag 1500€. Fünf Km östlich in Zgorzelec, Polen betragen die Kosten nur 1200€. Ist eine Behandlund in Polen möglich und wenn aj was leistet die KV und was müsste Frau S. selber zahlen?
    Was wäre, wenn die selben Kosten und Erstattungen für eine stationäre Behandlung anfallen würden?
    => Portabilität

    • Frau S. bekommt 1200€ von der KK erstattet
    • Geht nur in akmbulanten Fällen
  12. Case 4:

    Der sein Leben lang in Deutschland versicherte "Mallorca Rentner" entschließt sich seinen Lebensabend standesgemäß auf Palma de Mallorca zu verbringen. In welchem Land sollte er demzufolge krankenversichert sein?
    => Beschäftigungslandprinzip
  13. Case 5:

    Der schwedische AN Herr Holmsen verliert seinen Job in Deutschland. Er war die letzten 4 Monate in Deutschland und die Jahre zuvor in Schweden arbeitlosenversichert. Hat er Anspruch auf Arbeitslosengeld und wenn ja, in welchem Land?
    => Portabilität

    ALG I, wenn 8 Monate vorher in die ALV eingezahlt wurde.
  14. Welche Probleme/ Zielkonflikte bringt der status quo der europ. Sozialpolitik mit sich?
    Unterschiede in den Mitgliedstaaten:

    • Wohlstandsniveau
    • Werte und Vorstellungen
    • Volumen des sozialen Schutzes
    • Organisation der Sicherungssysteme
  15. Race to the bottom?
    • Bei Freizügigkeit, Anreiz zu Migration
    • => neg. Externalitäten

    Lösung:? Mindeststandards?
  16. Die Koordination der nationalen Rechtssystme kann sich auf zwei Arten vollziehen:
    ex-post:

    dezentraler Wettbewerb der Sozialsysteme via " voting by voice and feet"

    vs.

    ex-ante Harmonisierung:

    zentrale politische Setzung eines einheitlichen europ. Rechtsystems
  17. Hauptproblem:
    Einführung von Mindeststandards,

    aber

    Uneinigkeit über Integrationstiefe d. EU-Sozialpolitik

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