Arbeitsrecht_Kapitel 2

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Author:
Anonymous
ID:
92642
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Arbeitsrecht_Kapitel 2
Updated:
2011-07-01 05:10:01
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  1. Nennen sie die 4 begriffsnotwendigen Element eines EAV's (OR Art. 319 ff)
    • Erbringung einer Arbeitsleistung
    • Unterordnungsabhängigkeitsverhältis Art. 321 d Abs II (Weisungsrecht organ.pers.zeitl. u. wirtschaftlich)
    • Bestimmte od. Unbestimmte Dauer des Arbeitsverhältnisses (Zeitliches Element)
    • Lohn als Entgelt für geleistete Arbeit)
  2. A.) Nennen Sie die Erbringung einer Arbeitsleistung
    • Körperliche oder geistige Tätigkeit eines Menschen
    • Arbeitsbereitschaft (Arbeitsleistung)
    • Erfolg ist nicht geschuldet, aber Arbeitsleistung soll das Arbeitsergebnis positiv beeinflussen
  3. B.) Erkläre das Unterordnungs- / Abhängigkeitsverhältnis
    • Die Leistung des Arbeitnehmenden wird nicht im eigenen Interesse, sondern im Dienste des AG erbracht.
    • AN ist persönl., organis., zeitlich und wirtschaftlich unter der Weisungsgewalt des AG
    • AN hat Befolgungspflicht (OR Art. 321 d)
  4. C.) Erklären Sie die Bestimmte und Unbestimmte Dauer des Vertragsverhältnisses (Wie endet der EAV) ?
    • durch Zeitablauf, Kündigung, Aufhebungsvertrag und Tod des AN
    • Schuldrechtliches Dauerschuldverhältnis
    • Teilzeitarbeit im Sinne des Gesetzes liegt vor, wenn im Rahmen eines im auf gewisse Dauer angelegten Arbeitsverhältnisses weniger als die betriebsübliche oder branchenübliche Arbeitszeit gearbeitet wird (OR Art. 319 Abs I + II)
  5. D.) Lohn als Entgelt für geleistete Arbeit
    • LOHN: als Hauptleistungspflicht des AG
    • NATURAL-LOHN: Entgelt in Form von Geld oder Gütern
    • ZEIT-LOHN: bemessen nach gearbeiteter Zeit
    • AKKORD-Lohn: bemessen nach Arbeitsvolumen, OR Art. 322 I+II
  6. Abgrenzung des EAV's von den ANDEREN VERTRAGSTYPEN
    Nenne die Abgrenzung des EAV's zum Werkvertrag; im Falle von Erbringung einer Arbeitsleistung
    • Werkvertrag: Werkunternehmer stellt physischen oder Künstlerisches Werk her.
    • EAV: Erbringung einer Arbeitsleistung
  7. Abgrenzung des EAV's von den ANDEREN VERTRAGSTYPEN
    Nenne die Abgrenzung des EAV's zum Werkvertrag; im Falle eines Unterordnungs-/Abhängigkeitsverhältnis
    • Werkvertrag: Kein Unterordn.abh.verhältnis, Werkuntern. bestimmt selber welche Arbeitsgeräte, Materialien er einsetzt. Er trägt eigenes unternn.Risiko von Arbeit und Produktion.
    • EAV:
  8. Abgrenzung des EAV's von den ANDEREN VERTRAGSTYPEN
    Nenne die Abgrenzung des EAV's zum Werkvertrag; Bestimmte od. unbestimmte Dauer
    Werkvertrag: Kein Dauerschuldverhältnis
  9. Abgrenzung des EAV's von den ANDEREN VERTRAGSTYPEN Nenne die Abgrenzung des EAV's zum Werkvertrag; Bestimmte od. unbestimmte Dauer
    Kein Dauerschuldverhältnis
  10. Nenne die Abgrenzung des EAVs zum Werkvertrag; Lohn für geleistete Arbeit ?
    des Werkes ( OR 372)
  11. Abgrenzung EAV zu Auftrag : EAV= Erbringung Arbeitsleistung
    Auftrag = Beauftragter besorgt ein best. Geschäft ( OR 394) schuldet keinen Erfolg jedoch eine Tätigkeit im Interesse des Auftraggebers
  12. Abgrenzung EAV zu Auftrag: EAV= Unterordungs-/ Abhängigkeitsverhältnis
    Auftrag=kein Unterordnung-/Abhängigkeitsverhältnis: Weisungsbefugnis des Auftraggebers (OR 397 I) und Pflicht des Beauftragten zur Rechenschaftsablegung begründet noch kein Abhängigkeitsverhältnis
  13. Abgrenzung EAV vom Auftrag: Bestimmte oder unbestimmte Dauer
    Auftrag= kein Dauerschuldverhältnis
  14. Abgrenzung EAV vom Auftrag: Lohn für geleistete Arbeit
    • Auftrag = Honorar für Arbeitstätigkeit im Interesse des Arbeitgebers
    • Auftraggeber kann auch unentgeltlich tätig sein ( OR 394 III)
  15. Vertragsabschluss: Was sind die Voraussetzungen?
    • -übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung von AG und AN (OR1)
    • -bei Unmündigkeit des AN bedarf es Zustimmung des gesetzlichen Vertreters (ZGB 19, 410)
    • -AN muss allg. Anstellungsbedingungen, Firmenreglemente, GAV seperat akzpetieren, wenn sie integrierendes Bestandteil des EAV sind, sonst rechtlich nicht verbindlich
    • -Stillschweigender Vertragsschluss (OR320II)
  16. Vetragsabschluss: Wie ist die Vertagsform?
    • -keine bestimmte Form; sofern OR nicht etwas anderes vorsieht (OR320) Grundsatz der Formfreiheit (OR 11)
    • -OR16 erlaubt den Vetragspart. Schriftlichkeit und gegenseitige Unterzeichnung auszubedingen
    • -Lehrvertrag OR344aI Schriftform (Ordungsvorschrift) d.h. auf Gültigkeit des Vertragsschlusses keinen Einfluss
    • -Gewisse arbeitsrechtliche Themen müssen zum Schutz des AN schriftlich erfolgen; z.Bsp Entschädigung von Ueberstd. (OR 321 cIII) Erfinderklausel (OR 332 II), Dauer der Probezeit (OR 335 b II) Dauer der Kü-Frist (OR 335 c II) siehe weitere Bsp. Skript S.18
  17. Vetragsschluss: Mitteilungspflicht des AG ?
    • -OR330 b: wenn Arbeitsverhältnis unbefristet oder mind. 1 Mte dauert
    • -Mitteilungspflicht ist Ausfluss der Fürsorgepflicht des AG (OR 328)
    • -Sinn u. Zweck dieser Best.: Schutz der AN dort wo üblicherweise nur mündliche Abmachungen getroffen werden
  18. Was geschieht bei mangelhaftem Vertragsschluss??
    • -wenn Gesetz oder Parteien Formvorschrift vorsehen und diese nicht vorliegt, ist der EAV ungültig
    • -Sind einzelne Best. des EAV unzlässig (OR 20I) so liegt Teilnichtigkeit dieser Bestimmung vor (OR20II)
    • -HAbe ich als AN einen Lohnanspruch, wenn EAV nicht ist? OR 320 Abs.3

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